Schlagwort: Bußgeld
Weihnachtlich geschmückte Autos: Sicherheit geht vor
R+V-Infocenter: Dekorationsartikel im Auto müssen gut gesichert sein
Wiesbaden, 9. Dezember 2022. Blinkende LED-Weihnachtsbäume, leuchtende Nikolaus-Anhänger oder Schneeflocken-Fensterbilder: Vor Weihnachten stapeln sich in den Geschäften die unterschiedlichsten Dekorationsartikel - auch für Autos. Doch in Fahrzeugen ist nicht jeder Schmuck erlaubt, warnt das Infocenter der R+V Versicherung.
Grundsätzlich gilt: Weihnachtsschmuck im Wagen ist zulässig, solange er niemanden gefährdet. "Die Sicherheit ist der...
Leonberger Oberbürgermeister steht im Verdacht, sein eigenes Bußgeldverfahren unter den Tisch gekehrt zu haben – ein Fall von Doppelmoral?
Berlin (ots) -
Auch ein Oberbürgermeister steht nicht über dem Gesetz. Doch Leonbergs OB Martin Georg Cohn von der SPD sieht das offenbar anders. Vieles deutet daraufhin, dass der Betroffene versucht hat, ein Bußgeld und einen Punkt in Flensburg auf ungewöhnliche Weise zu umgehen. Seine Stellvertreterin Josefa Schmid (FDP) hat ihn deshalb bereits angezeigt.
100 Euro Bußgeld und ein Punkt in...
Bußgeldvorwürfe bei Geschwindigkeitsverstößen
Berlin (ots)
Verfassungsgerichtshof in Koblenz mit fataler Entscheidung: Bußgeldvorwürfe bei Geschwindigkeitsverstößen auch ohne Rohmessdaten der Blitzer rechtens
Wer im Straßenverkehr geblitzt wird, sollte das Recht auf ein faires Verfahren haben. Ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs (VerfGH) in Rheinland-Pfalz schränkt diese Möglichkeit nun dramatisch ein (Beschl. v. 22.07.2022, Az.: VGH B 30/21). So haben die Richter entschieden, dass die Verhängung eines Bußgeldes...
Der neue Bußgeldkatalog wird wieder verschoben Das halten die verschiedenen Organisationen vom geplanten Bußgeldkatalog
Berlin (ots)
Nachdem die StVO-Novelle letztes Jahr aufgrund eines Formfehlers gescheitert war, sollte der Bundesrat am 17. September 2021 über die neue Version abstimmen. Trotz der Ankündigungen der Politik ist dies nicht der Fall. Der Grund dafür ist das Eingreifen des CDU/CSU-geführten Bundesverkehrsministeriums. Dieses hatte wohl Sorge, dass das Vorantreiben des verschärften Bußgeldkataloges durch das Ministerium wahltaktisch ungünstig wahrgenommen wird....
Widerruf von Mercedes-Benz Autokrediten möglich!
Aktuelle Urteile bestätigen!
Widerruf von Auto-Krediten möglich!
Aktuelle Urteile bestätigen!
Die aktuellen Entscheidungen werden nun auch durch die neueste Entscheidung vom 24.03.2021 durch das OLG Celle weiter durchgängig bestätigt.
Ein Widerruf gegen einen Auto-Kredit ist bei vorhandenen Fehlern auch noch nach lange Zeit nach Abschluss des Darlehens-, Leasing- bzw. Kreditvertrages möglich!
Im Einklang mit dem EuGH und dem BGH hat nunmehr auch das OLG...
Bußgeld: So fahren Sie sicher durch den Herbst Tipps für das Autofahren bei Nebel, Dunkelheit und Regen
Berlin (ots)
Die Tage werden kürzer und das Autofahren wird im Herbst zu einer größeren Herausforderung. Dunkelheit, Regen und Nebel erfordern eine erhöhte Aufmerksamkeit im Straßenverkehr. Insbesondere die angepasste Fahrweise sowie der richtige Umgang mit den Scheinwerfern sind daher besonders wichtig. Aber auch beschlagene Scheiben oder Wildwechsel stellen ein erhöhtes Risiko im Herbst dar. Worauf Autofahrer in dieser Jahreszeit achten...